Caren Marks zum deutschen Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft

Am 1. Juli hat die deutsche EU-Ratspräsidentschaft begonnen. Für sechs Monate übernimmt die Bundesregierung den Vorsitz im Rat der Europäischen Union und vertritt die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten gegenüber der EU-Kommission und dem EU-Parlament. „Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft steht wegen der Corona-Pandemie vor besonderen Herausforderungen: Es gilt, die Konjunktur zu stützen, Arbeitsplätze zu erhalten, aber auch darum, innovativ und nachhaltig in die Zukunft zu investieren. Unser Ziel ist es, dass die Staaten der EU aus dieser Krise stärker und solidarischer hervorgehen“, so Caren Marks, SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium. Das kann allerdings nur gelingen, wenn das Grundprinzip der europäischen Idee im …

Die Grundrente kommt!

Die Hartnäckigkeit der SPD hat sich gelohnt: Der Deutsche Bundestag hat die Grundrente verabschiedet. Sie kann nun pünktlich zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. „Rund 1,3 Millionen Menschen werden dann einen spürbaren Aufschlag auf ihre Rente bekommen – unter ihnen vor allem Frauen, die Kinder großgezogen oder Angehörige gepflegt haben, aber im Arbeitsleben zu niedrige Löhne hatten. Damit bekommen die Menschen endlich Gewissheit: Dass sie nämlich von ihren langjährigen Beitragszahlungen am Ende des Erwerbslebens auch etwas haben – und nicht im Alter auf Sozialleistungen angewiesen sind“, erklärt Caren Marks, SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfrauenministerium. Davon werden zum Beispiel …

Sonderprojekt „Ehrenamt stärken – Versorgung sichern“

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Landkreistag die Sondermaßnahme “Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.” gestartet. Bewerben können sich insbesondere ehrenamtliche Initiativen in ländlichen Regionen, die z.B. in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind – wie Dorfläden oder die Tafeln. „Auch wenn zwischenzeitlich viele Kontaktbeschränkungen in Folge der Corona-Pandemie wieder aufgehoben wurden, müssen sich derartige Initiativen immer noch an eine Vielzahl von weiterhin bestehenden Auflagen und neuen Rahmenbedingungen anpassen, was zu erheblichen Einschränkungen sowie zusätzlichen Aufwendungen und Kosten führt. Hier will der Bund mit einem kurzfristig aufgelegten Sonderprojekt einfach und unkompliziert helfen“, erklärt Caren Marks, SPD-Bundestagsabgeordnete und …

Maßnahmenbündel zur Konjunkturstärkung beschlossen

Das vom Bundestag beschlossene Zweite Corona-Steuerhilfegesetz enthält ein ganzes Maßnahmenbündel um die Konjunktur nach dem Corona-Stillstand zu beleben. „Mit der zeitlich befristeten Senkung der Mehrwertsteuer, der Zahlung eines Kinderbonus von insgesamt 300 Euro und der deutlichen Anhebung des Entlastungsfreibetrages für Alleinerziehende stabilisieren wir die private Nachfrage“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Caren Marks. „Zudem setzen wir mit der Ausweitung des Verlustrücktrags, der Verbesserung der Abschreibungsbedingungen und der Erhöhung der Forschungszulage notwendige Anreize für mehr Investitionen und eröffnen den Unternehmen Zukunftsperspektiven.“ Diese Maßnahmen sind auch wichtig, um der Verunsicherung entgegen zu wirken, die sowohl bei den Verbrauchern als auch den …