Caren Marks zum deutschen Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft

Am 1. Juli hat die deutsche EU-Ratspräsidentschaft begonnen. Für sechs Monate übernimmt die Bundesregierung den Vorsitz im Rat der Europäischen Union und vertritt die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten gegenüber der EU-Kommission und dem EU-Parlament. „Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft steht wegen der Corona-Pandemie vor besonderen Herausforderungen: Es gilt, die Konjunktur zu stützen, Arbeitsplätze zu erhalten, aber auch darum, innovativ und nachhaltig in die Zukunft zu investieren. Unser Ziel ist es, dass die Staaten der EU aus dieser Krise stärker und solidarischer hervorgehen“, so Caren Marks, SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium.

Das kann allerdings nur gelingen, wenn das Grundprinzip der europäischen Idee im Gedächtnis bleibt beziehungsweise mit Leben gefüllt wird. Caren Marks betont: „Es geht uns allen in Europa besser, wenn die europäischen Partner zusammenarbeiten und Probleme gemeinsam angehen.“

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat sich für die EU-Ratspräsidentschaft zwei Schwerpunkte gesetzt: Jugend und Demokratie sowie Gleichstellung. „Wir wollen insbesondere die gesellschaftlichen Gruppen in den Blick nehmen, die von der Pandemie am stärksten betroffen sind. Unser Ziel ist es, eine EU mitzugestalten, die auf das demokratische Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger baut und ihr Versprechen für die Gleichstellung von Frauen und Männern wahr macht“, so die Abgeordnete.

Einen Überblick über die Schwerpunkte des Bundesfamilienministeriums gibt es auf: www.bmfsfj.de/eu2020