Fünf Jahre Mindestlohn – eine Erfolgsgeschichte

Am 3. Juli jährt sich zum fünften Mal der Beschluss des Bundestages zur Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns. „Es war eine große und tiefgreifende Reform, die für Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine spürbare Gehaltserhöhung und mehr Respekt für ihre Arbeit bedeutete. Auf diese große Arbeitsmarktreform ist die SPD zurecht stolz, denn ohne ihren Einsatz wäre sie nicht durchgesetzt worden“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Caren Marks.

Am 3. Juli jährt sich zum fünften Mal der Beschluss des Bundestages zur Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns. „Es war eine große und tiefgreifende Reform, die für Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine spürbare Gehaltserhöhung und mehr Respekt für ihre Arbeit bedeutete. Auf diese große Arbeitsmarktreform ist die SPD zu Recht stolz, denn ohne ihren Einsatz wäre sie nicht durchgesetzt worden“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Caren Marks.

Zum 1. Januar 2020 steigt der Mindestlohn auf 9,35 Euro die Stunde, in 2015, dem Jahr seiner Einführung, war er bei 8,50 Euro gestartet. Die Höhe des Mindestlohns wird alle zwei Jahre von einer unabhängigen Mindestlohnkommission überprüft und unter Berücksichtigung der Tarifentwicklung sowie einer gesamtwirtschaftlichen Situation neu bestimmt.

„Heute bestätigt sich, dass die Argumente der Mindestlohngegner falsch waren. Der Mindestlohn hat keine Arbeitsplätze gekostet. Seit 2015 ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung angestiegen und die Arbeitslosigkeit gesunken. Das zeigt: Unser Land braucht keine Billiglöhne um erfolgreich zu sein. Wirtschaftlicher Erfolg beruht auf guten Produkten aus guter Arbeit und einer Tarifpartnerschaft, in der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite zusammenarbeiten“, so Caren Marks weiter.

Das Ziel der SPD ist es, den Wert der Arbeit zu schützen. Dafür wurde auch in dieser Legislaturperiode bereits sehr viel erreicht: Ein verbesserter Zugang zu Weiterbildung und Qualifikation sorgt dafür, dass alle Erwerbstätigen mit dem technologischen Wandel Schritt halten können, bessere Löhne und Arbeitsbedingungen in der Pflege stärken ein wichtiges und wachsendes Berufsfeld und der soziale Arbeitsmarkt schafft neue Beschäftigungschancen für Langzeitarbeitslose.

Zum 1. Januar 2020 steigt der Mindestlohn auf 9,35 Euro die Stunde, in 2015, dem Jahr seiner Einführung, war er bei 7,50 Euro gestartet. Die Höhe des Mindestlohns wird alle zwei Jahre von einer unabhängigen Mindestlohnkommission überprüft und unter Berücksichtigung der Tarifentwicklung sowie der gesamtwirtschaftlichen Situation neu bestimmt.

„Heute wissen wir, dass die Argumente der Mindestlohn-Gegner falsch waren. Der Mindestlohn hat keine Arbeitsplätze gekostet. Seit 2015 ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung angestiegen und die Arbeitslosigkeit gesunken. Das zeigt: Unser Land braucht keine Billiglöhne um erfolgreich zu sein. Wirtschaftlicher Erfolg beruht auf guten Produkten aus guter Arbeit und einer Tarifpartnerschaft, in der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite zusammenarbeiten“, so Caren Marks weiter.

Das Ziel der SPD ist es, den Wert der Arbeit zu schützen. Dafür wurde auch in dieser Legislaturperiode bereits sehr viel erreicht: Ein verbesserter Zugang zu Weiterbildung und Qualifikation sorgt dafür, dass alle Erwerbstätigen mit dem technologischen Wandel Schritt halten können, bessere Löhne und Arbeitsbedingungen in der Pflege stärken ein wichtiges und wachsendes Berufsfeld und der soziale Arbeitsmarkt schafft neue Beschäftigungschancen für Langzeitarbeitslose.