Höchste Zeit für ein Demokratiefördergesetz!

Caren Marks, SPD-Bundestagsabgeordnete aus der nördlichen Region Hannover, unterstützt die Forderung von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey nach einem Gesetz zur Förderung von Demokratie. Es ist höchste Zeit, auch mit bundesgesetzlichen Regelungen für mehr Respekt und gegenseitige Rücksichtnahme zu sorgen.

„Die Bilder und Berichte aus Chemnitz sowie einzelne Kommentierungen dazu zeigen, dass die zentralen Werte für ein friedliches und demokratisches Zusammenleben in Gefahr sind. Deshalb wollen wir insbesondere die politische Bildung in Deutschland auf allen Ebenen verstärken. Mit dem erfolgreichen Bundesprogramm Demokratie leben! fördern wir bereits seit Jahren Projekte, die sich für ein tolerantes Zusammenleben und gegen Ausgrenzung und Extremismus engagieren“, so Caren Marks, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesfamilienministerin.

Um die aufgebauten Strukturen langfristig zu erhalten, sei jedoch eine dauerhafte Förderung erforderlich: „Die SPD setzt sich ein für eine nachhaltige Förderung von Engagement, Mut, Zivilcourage und Konfliktfähigkeit zur Stärkung einer gelebten Demokratie und ihrer Werte. Wir brauchen jetzt ein Demokratiefördergesetz.“